Seite 1 von 1

JC muss Einstands- und Verantwortungsgemeinschaft nachweisen

BeitragVerfasst: Mi 16. Jan 2013, 15:57
von WillyV.
SG Aachen, Urt. v. 08.01.2013 - S 11 AS 942/12 (https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/es ... sensitive=)

Im Hinblick auf den Umfang des Unterliegens und Obsiegens ist eine Berufung der Klägerin zulassungsbedürftig. Gründe, die Berufung zuzulassen sind weder vorgetragen noch erkennbar, § 144 Abs. 1, 2 SGG. Der Beklagte kann das Urteil mit der Berufung anfechten.

Kommentierung:
Sozialrechtsexperte:
Durch fahrlässige Mitarbeiter des Jobcenters wieder unnötiger Gerichtsprozess - Jobcenter unterlässt es ,den Vortrag der Klägerin und des Herrn U. zu prüfen, obwohl dies ohne Probleme, etwa durch einen entsprechenden Hausbesuch möglich - wäre - Leistungseinstellung erfolgt- rechtswidrig.

http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/ ... r-des.html

S.a.:
LSG NRW - Kriterien für eine Einstandsgemeinschaft: f165t11738-lsg-nrw-kriterien-fuer-eine-einstandsgemeinschaft.html?style=30

und:

Positive Feststellung des Vorliegens einer eheähnlichen Gemeinschaft.

Bayerisches LSG, 11. Senat, Beschl. v. 26.11.2012 - L 11 AS 783/12 B ER (http://dejure.org/dienste/vernetzung/re ... 2%20B%20ER)

Normen: § 7 Abs 3a SGB 2, § 86b Abs 2 SGG

Kommentierung:
Sozialrechtsexperte:
Positive Feststellung des Vorliegens einer eheähnlichen Gemeinschaft - Beispiele für Indizien.

http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/ ... egens.html

Verfasst: Mi 16. Jan 2013, 15:57
von Anzeige