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Hartz IV-Empfänger müssen nicht jede Arbeit ausüben

BeitragVerfasst: Sa 8. Aug 2015, 23:08
von Birgit Kühr
Hartz IV-Empfänger müssen nicht jede Arbeit ausüben

Hartz-IV-Empfänger können mit dem Jobcenter eine Eingliederungsvereinbarung abschließen oder zu sogenannten Arbeitsgelegenheiten verpflichtet werden. Sie dürfen allerdings nicht zu allen Tätigkeiten verpflichtet werden.

Insbesondere nicht zu Tätigkeiten, die eine spezielle berufliche Qualifikation oder Erfahrung erfordern, die der Betreffende nicht hat. Daher gehört auch die Kinder- und Seniorenbetreuung. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz.

Jobcenter verpflichtet zur Arbeitsgelegenheit als Kinder- und Seniorenbetreuer
Der ehemalige Bankkaufmann ist verheiratet und hat mehrere Kinder. Er übt eine selbständige Nebentätigkeit als Versicherungsmakler aus. Daneben bezieht er mit seiner Familie vom zuständigen Jobcenter seit mehreren Jahre Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II („Hartz-IV“). Das Jobcenter versuchte zunächst, mit dem Mann eine Vereinbarung über bestimmten Tätigkeiten zu treffen (Eingliederungsvereinbarung).


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Verfasst: Sa 8. Aug 2015, 23:08
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