Parteichefs warnen vor Rechtspopulisten




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Parteichefs warnen vor Rechtspopulisten

Beitragvon Hepe » Di 21. Mai 2019, 11:22

Angesichts der Krise in Österreich sprechen sich die Parteichefs gegen Rechtspopulismus in Europa aus.
Für AfD-Chef Meuthen spielt der Vorfall in Deutschland keine Rolle.

Alle Bundestagsparteien mit Ausnahme der AfD haben angesichts des Skandals um die FPÖ und die Krise der Regierung in Österreich vor einer Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten gewarnt. In der ARD-Sendung Gipfeltreffen Europa – Die Parteichefs im Gespräch versuchten die Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien, die Wähler von ihren Konzepten bei Themen wie Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit oder Migration zu überzeugen. Die Vertreter von Union, SPD, Grünen, FDP und Linke zeigten sich einig, dass das Verhalten der FPÖ ein Zeichen dafür sei, wie Rechtspopulisten in ganz Europa denken.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und der CSU-Vorsitzende Markus Söder lobten das Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition in Wien. Beide betonten, dass sie selbst eine klare Trennlinie etwa zu Ungarns umstrittenem Ministerpräsidenten Viktor Orbán gezogen hätten, nachdem sie Parteichefs geworden seien. "Strache und FPÖ beweisen, was in Rechtspopulisten steckt – in ganz Europa", sagte Kramp-Karrenbauer. Es könne weder in Deutschland noch Europa eine Zusammenarbeit mit ihnen geben. Diese Aussage ist auch mit Blick auf die im Herbst anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen von Bedeutung, wo Mehrheiten ohne die AfD oder aber die Linkspartei nur schwer möglich sein werden.

SPD-Chefin Andrea Nahles sagte, sie hoffe auf einen Denkzettel für die Rechtspopulisten und jene konservativen Parteien, die ihnen zur Macht verholfen hätten. Deutschland müsse "das Bollwerk gegen rechts und für dieses demokratische Europa sein". Ähnlich äußerten sich auch Linke-Chef Bernd Riexinger sowie die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock. Riexinger sagte, er erhoffe sich, dass die Menschen erkennen würden, dass Rechtspopulisten "nichts auf der Pfanne haben, was die Interessen der Mehrheit der Menschen in Europa betrifft". Baerbock warnte, Rechtspopulisten wollten Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kaputtmachen. Jedem müsse nun klar sei, "dass man mit Rechtsnationalisten nicht zusammenarbeiten darf".
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von Anzeige » Di 21. Mai 2019, 11:22

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Re: Parteichefs warnen vor Rechtspopulisten

Beitragvon Hepe » Di 21. Mai 2019, 12:03

Es klingt schon recht polemisch wenn sich Linksangehauchten Parteien geschlossen als Unschuldslamm im TV präsentieren.

Was die hier verbreiten, lautet zusammengefasst: "Sippenhaft".
Den politischen Skandal von Strache und seine FPÖ punkt genau auch auf alle anderen rechten Parteien in der EU zu münzen ist schon mehr als schäbig.

Frage: Wenn ein Mitglied der etablierten Parteien sich etwas zuschulden kommen lässt – wird dann auch so ein Geschrei gemacht das man nun sehen könne,
wofür die Partei als Ganzes steht,und wofür auch ihre europäischen Entsprechungen in den einzelnen Ländern stünden ? Daher ist dieses eine vollkommen unhaltbare Argumentation.
:Friede: Dabei fällt mir gerade auch seinerzeit der bekiffte "Volker Beck" (GRÜNE) von Barschel über Kohls Spendenaffaire,(CDU) oder gar der Pädophile Sebastian Edathy (SPD) ein. ( https://youtu.be/IUZd1AAs7vk )
:denken:
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