Der Gründungszuschuss zwischen Tragfähigkeit und Ermessen




Der Gründungszuschuss zwischen Tragfähigkeit und Ermessen

Beitragvon WillyV. » Di 4. Jun 2013, 10:04

Der Gründungszuschuss zwischen Tragfähigkeit und Ermessen

(Zugleich Anmerkung zu den Urteilen des SG Karlsruhe vom 17. Januar 2013 – S 16 AL 949/12 – und des SG Berlin vom 8. März 2013 – S 58 AL 207/13.

von Dr. Claus-Peter Bienert, RiLSG Berlin-Brandenburg
Bewertung
In dem Beitrag konnte nur ein kleiner Teil der Probleme erörtert werden, die mit dem GZ zusammenhängen. Durch die Umwandlung des GZ in eine Ermessensleistung sind diese Probleme nicht weniger geworden. Dabei ist es im Prinzip nicht zu beanstanden, wenn gut „laufende“ Selbständigkeiten, die einer Förderung offensichtlich nicht bedürfen, nicht mittels GZ gefördert werden. Die enormen Erwartungen des Gesetzgebers an die Einsparmöglichkeiten nur im Bereich des GZ lassen aber befürchten, dass die „Eigenleistungsfähigkeit“ nur allzu häufig den Existenzgründern vorgehalten wird, denen man nicht bereits die fehlende Tragfähigkeit vorhalten kann. Das wäre für eine in der Vergangenheit als wirksam erachtete Maßnahme der aktiven Arbeitsförderung mehr als bedauerlich.
info also 3/2013, 99: http://www.info-also.nomos.de/archiv/2013/heft-3/

http://www.info-also.nomos.de/fileadmin ... _13_03.pdf

S.a. Ermessensreduzierung auf Null bei der Entscheidung über einen Gründungszuschuss: f259t13587-bei-gruendungszuschuss-ermessensreduzierung-auf-null.html
WillyV.
 

von Anzeige » Di 4. Jun 2013, 10:04

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