Zum Mehrbedarf wegen kostenaufwendiger Ernährung!




Kontoauszüge / Mehrbedarf / sonstige Infos zu diesem Thema / Schonvermögen / Erbschaft /Einnahmen

Zum Mehrbedarf wegen kostenaufwendiger Ernährung!

Beitragvon WillyV. » Di 28. Feb 2012, 13:30

Rechtsanwalt Helge Hildebrandt, Holtenauer Straße 154, 24105 Kiel, Tel. 0431 / 88 88 58 7

SG Schleswig, Urt. v. 14.02.2012 - S 11 SO 98/08

Sowohl in der Grundsicherung nach dem SGB XII (vgl. § 30 Abs. 5 SGB XII) als auch in der Grundsicherung für Arbeitssuchende (vgl. § 21 Abs. 5 SGB II) können bei bestimmten Erkrankungen Mehrbedarfe für kostenaufwendige Ernährung anerkannt werden. Zur Beurteilung der Frage, bei welchen Erkrankungen Leistungsberechtigte „aus medizinischen Gründen einer kostenaufwendigen Ernährung bedürfen”, greifen Behörden wie Gerichte auf die jeweils aktuellen Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zurück.

Weiter: http://sozialberatung-kiel.de/2012/02/27/zum-mehrbedarf-wegen-kostenaufwendiger-ernahrung/


BSG, Urt. v. 22.11.2011 - B 4 AS 138/10 R:
(...)Unabhängig von diesen Anforderungen weist der Senat darauf hin, dass allein mit den Empfehlungen des Deutschen Vereins vom 1.10.2008 zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe Verfahren der vorliegenden Art nicht erledigt werden können. Es handelt sich insoweit insbesondere nicht um ein antizipiertes Sachverständigengutachten, das auf der Grundlage der Angaben der Antragsteller normähnlich angewandt werden könnte.
WillyV.
 

von Anzeige » Di 28. Feb 2012, 13:30

Anzeige
 

Re: Zum Mehrbedarf wegen kostenaufwendiger Ernährung!

Beitragvon Birgit Kühr » Di 28. Feb 2012, 13:41

Ich erhalte einen Mehrbedarf wegen kostenaufwendiger Ernährung. Meine Erkrankung wurde durch das Jabcenter vom Gesundheitsamt geprüft und anerkannt. Einmal im Jahr muss ich von meiner Ärztin die Bestätigung holen, dass meine Erkrankung immer noch besteht.

Das ist alles sehr Aufwendig, aber wer eine sehr seltene Erkrankung oder eine lebensgefährlicher Erkrankung hat, sollte einen Anstrag stellen.
Ich vergesse nichts, ich vergebe nichts und ich erwarte, dass jeder seine gerechte Strafe bekommt, für das Leid, was er angerichtet hat.
Benutzeravatar
Birgit Kühr
Administrator
Administrator
 
Beiträge: 40873
Registriert: Sa 23. Feb 2008, 18:17
Wohnort: (Uckermark)



Ähnliche Beiträge


Zurück zu Regelsatz / Bedarfsgemeinschaft / Haushaltsgemeinschaft / Wohngemeinschaft

Wer ist online?

0 Mitglieder

cron