Freiwillige Angabe v. Einkommen > Einstandsgemeinschaft




Kontoauszüge / Mehrbedarf / sonstige Infos zu diesem Thema / Schonvermögen / Erbschaft /Einnahmen

Freiwillige Angabe v. Einkommen > Einstandsgemeinschaft

Beitragvon WillyV. » So 22. Apr 2012, 14:29

SG Karlsruhe, Urt. v. 02.04.2012 - S 4 AS 165/11 (http://dejure.org/dienste/vernetzung/re ... 20165%2F11)

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - lebenspartnerschaftsähnliche Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft - keine Widerlegung der Vermutungsregelung

Leitsätze


Zur Abgrenzung von Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft von einer lebenspartnerschaftähnlichen Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft

Auszug
Rn 26
Auch das Verhalten der Zeugin Z. gegenüber der Beklagten lässt nach Aktenlage nur den Schluss auf eine Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft zwischen der Zeugin Z. und der Klägerin zu. Hätte die Zeugin Z. sich nur als Teil einer Wohngemeinschaft mit der Klägerin verstanden, hätte sie dem Beklagten kaum ihre Einkommensteuererklärungen und Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2008 und 2009 vorgelegt und darüber hinaus auch nicht Auskunft über ihre weiteren Einkommens- und Vermögensverhältnisse gegeben, erst recht nicht nachdem sie - wie in der mündlichen Verhandlung von ihr glaubhaft bekundet - durch Einsicht in die Arbeitslosengeld II-Bescheide der Klägerin und die dazugehörigen Berechnungsbögen, von Anfang an gewusst hat, dass der Beklagte ihr Einkommen auf den grundsicherungsrechtlichen Bedarf der Klägerin anrechnet.
WillyV.
 

von Anzeige » So 22. Apr 2012, 14:29

Anzeige
 


Ähnliche Beiträge


Zurück zu Regelsatz / Bedarfsgemeinschaft / Haushaltsgemeinschaft / Wohngemeinschaft

Wer ist online?

0 Mitglieder

cron