BSG, 12.07.2012: Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungsgemäß




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BSG, 12.07.2012: Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungsgemäß

Beitragvon WillyV. » Do 12. Jul 2012, 15:46

BSG, Urteil vom 12.07.2012 - B 14 AS 153/11 R
Das Bundessozialgericht (BSG) hält Höhe und Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze für verfassungsgemäß. Die Leistungen seien "nicht in verfassungswidriger Weise festgelegt worden", sagte Peter Udsching, Vorsitzender Richter des 14. Senats des Bundessozialgerichts (BSG), am Donnerstag in Kassel. Damit scheiterte eine Hartz-IV-Empfängerin aus dem Rhein-Neckar-Kreis mit ihrer Klage. (AZ: B 14 AS 153/11 R).
Weiter: http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/ ... satze.html

S.a.: viewtopic.php?f=160&t=8732
WillyV.
 

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Re: BSG, 12.07.2012: Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungsgem

Beitragvon WillyV. » Mi 26. Sep 2012, 12:42

WillyV.
 

Re: BSG, 12.07.2012: Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungsgem

Beitragvon susisonnenschein » Mi 26. Sep 2012, 14:16

naja....irgendwie erwarte ich keine anderen urteile (mehr )...ich vermute mal , jede klage wird zum anlass genommen werden, nochmehr an den ohnehin schon mickrigen salären "abzuspecken "..es ist nur ne frage der interpretation /sichtweise./ausdrucksweise ..klar .."gesundheitsschädliche "alkoholika sind nicht lebenswichtig ..naja...ne wohnung vermutlich bald aber auch nich , oder e friseurbesuch (auch mit haaren , bis zum a... lebt man weiter und die können noch nen pullover ersetzen , richtig um die schultern gewickelt :furchtbar wuetend: :furchtbar wuetend: )

kurz..alles is irgendwie nich lebenswichtig(an , als normal anzusehenden , heutigem lebensstandart ), wenn mans sichs recht betrachtet , denn die neanderthaler hattens auch nich ...aber die sind AUSGESTORBEN :schimpfen: :schimpfen: :schimpfen:

hm, erinnert mich an ne zeit , da wars ner volkgruppe auch untersagt , klaviere /kunstgegenstände ..bestimmte andere dinge, die das leben schön /leichter machen zu besitzen (wurde ja dann bald unmöglich )..auch alles nich lebenswichtig :schimpfen:
mein unwort :

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Re: BSG, 12.07.2012: Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungsgem

Beitragvon WillyV. » Di 2. Okt 2012, 15:18

Dazu Herbert Masslau: Neue SGB II-Regelleistung – Bundessozialgericht konterkariert Bundesverfassungsgerichtsentscheidung http://www.herbertmasslau.de/bsg-zu-regelleistung.html
WillyV.
 

Re: BSG, 12.07.2012: Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungsgem

Beitragvon Birgit Kühr » Sa 13. Okt 2012, 22:18

Bundessozialgericht Nr. 2 - Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungsgemäß

Schon mit Urteil vom 12.07.2012 hatte das BSG bekannt gegeben, dass die Höhe und Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze verfassungsgemäß sei.


http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/ ... htsexperte)
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