Offener Brief an die Bundesregierung




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Offener Brief an die Bundesregierung

Beitragvon Birgit Kühr » Do 8. Okt 2015, 14:10

08.10.2015

Offener Brief an die Bundesregierung

Wir sind auch noch da und fordern .....!

Sehr geehrte Bundestagsabgeordnete, sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrte Damen und Herren aus Politik und Behörden, sehr geehrte Mitarbeiter der Presse und sehr geehrte Mitstreiter!

Wir, die Menschen aus der Unterschicht, die einfach von der Gesellschaft vergessen und tot geschwiegen werden, melden sich jetzt zu Wort. Unser Soziales Netzwerk "Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau" kann und will jetzt nicht mehr schweigen und alles hinnehmen.

Wir fordern eine sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 600 Euro Regelsatz plus Miete anstatt Hartz IV oder SGB XII. Außerdem fordern wir diese 600,- Euro auch für Bedarfsgemeinschaften. Damit meinen wir, das jeder Erwachsener in der Bedarfsgemeinschaft 600,- Euro erhalten soll.

Das Schonvermögen bei SGB XII muss auf Hartz IV-Niveau angehoben werden. Wir fordern eine Mindestrente (Altersrente) in Höhe von 1040,- Euro. Jedem Bürger ist eine Wohnung anzubieten, ob sie dann genutzt wird, entscheidet der Bürger selber. Jeder Bürger muss das Recht haben, in die gesetzliche Krankenkasse einzutreten. Außerdem muss der Staat dafür Sorge tragen, dass jeder Bürger krankenversichert wird. Die Leiharbeit gehört abgeschafft.

Es kann und darf nicht sein, dass für alles mögliche viel Geld einfach in den Sand gesetzt wird und die eigene Bevölkerung verarmt immer mehr. Es ist eine Schande in diesem ach so reichen Land, dass viel alte Menschen bis zu ihrem Tod Flaschen sammeln müssen, um zu überleben.

Sie, geehrte Damen und Herren der Bundesregierung, staunen, dass so wenige Kinder geboren werden. Kann es sein, dass viele aus der Bevölkerung sich keine oder nur noch ein Kind finanziell leisten können? Kann es sein, dass wir viel zu wenige Kitaplätze haben?

Deutschland präsentiert sich in der Welt als sehr human und solidarisch, aber die arme eigene Bevölkerung wird vergessen. Ach nein, der Regelsatz wird für Einzelpersonen ab 2016 um 5,- Euro erhöht und bei Bedarfsgemeinschaften pro Person 4,- Euro. Das ist doch ein Witz, oder wollen sie damit vorsätzlich und mit voller Absicht die Menschen diskriminieren?

Die Tafeln rufen nach Hilfe, weil das Essen für die Bedürftigen nicht mehr ausreicht. Wir brauchen keine Tafeln, denn wir sind mündige Bürger und wollen unsere Lebensmittel selber einkaufen. Dafür muss aber der Regelsatz auf 600,- Euro angehoben werden, damit wir menschenwürdig leben können. Das gleiche betrifft bei der Mindestrente zu.

Eine Regierung hat nur so viel Macht, wie das Volk es zulässt. Wir werden uns wieder besser organisieren und unsere Forderungen einfordern.

Mit verärgerten Grüßen
Soziales Netzwerk "Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau"
Forum: http://www.soziales-netzwerk-bgs.de/
E-Mail: soziales-netzwerk-bgs@gmx.de
i.A. Birgit Kühr
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Re: Offener Brief an die Bundesregierung

Beitragvon Birgit Kühr » Fr 9. Okt 2015, 12:39

Wir haben gestern von unserem Forum einen offenen Brief an die Bundesregierung, viele verschiedene Parteien, Presse und Mitstreiter verschickt. Wir hoffen, das wir die richtigen Worte getroffen haben und auch eure Interessen damit vertreten haben.

Bitte schreibt doch Mal eure Meinung dazu.

Das Team
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Re: Offener Brief an die Bundesregierung

Beitragvon Birgit Kühr » Fr 9. Okt 2015, 15:38

Hier wurde unser offener Brief veröffentlicht.

http://www.scharf-links.de/41.0.html?&t ... 31f1b13c7b
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Re: Offener Brief an die Bundesregierung

Beitragvon Bernardi » Fr 9. Okt 2015, 17:05

Hallo, Birgit,

habe mich gerade erst angemeldet und bedanke mich, dass ich mit dabei sein darf.

Nun, habe gerade eben Euren offenen Brief an die Bundesregierung gelesen.

1. Der Brief ist meines Erachtens viel zu unterwürfig. Wieso bezeichnet Ihr Euch als Unterschicht? Tragt Euren Kopf hoch! Ihr habt schon vollkommen verinnerlicht, was man Euch suggerieren will - Ihr sollt "Unterschicht" sein. Also, dieses Denken müsst Ihr sofort abschaffen. Der Begriff Unterschicht wurde von der Politik und den Hetzmedien eingeführt und erfolgreich durchgepeitscht. So erfolgreich, dass Ihr Euch sogar als das bezeichnet. "Kopf schüttel"

2. In Eurem Brief kommt für mich zur Geltung, das Ihr Hartz IV nach 10 Jahren akzeptiert habt. Keine Rede in dem Brief davon, dass Hartz IV abgeschafft werden soll. "Wir fordern....anstatt Hartz IV oder SGBXII". Ihr habt diese Unrechtsgesetze bereits total verinnerlicht! Und das darf nicht sein! Hartz IV gehört abgeschafft - dafür Erwerbsarbeit für alle, von der man in Würde leben und sich auch vergnügen kann. Richtig ist, Wohnraum für alle. Aber bezahlbar muss er sein. Besser noch Wohnbesitz für alle, damit man nicht mehr aus seiner Wohnung/Haus rausgeworfen werden kann. Das Letztere muss auch eines der Ziele dersozialen Bewegungen sein.

3. Kein Wort von den Grundgesetz-Verletzungen, die jeden Tag hundertausendfach durch die Jobcenter gemacht werden!

4. "Eine Regierung hat nur so viel Macht, wie das Volk es zulässt. Wir werden uns wieder besser organisieren und unsere Forderungen einfordern." Das ist ein guter Satz - aber er wird nur ein guter Satz bleiben. So lange die ganzen sozialen Bewegungen NICHT in der Lage sind sich zu vereinigen und zu vernetzen, wird es bei diesen vereinzeltem Aufbegehren bleiben. Die Bundesregierung schert sich einen Dreck um Euren offenen Brief. Weil Ihr nur ein paar Hansels seid. Leider.

5. Erst wenn Ihr 300/400tausend Menschen auf die Beine bringt, an einem Tag, in ganz Deutschland - die auf der Straße lauthals Ihre Forderungen heraus schreien, sich dabei aber nicht von der Polizei in Zivil provozieren lassen, ja, erst dann werdet Ihr langsam Gehör finden. Dieses ist in den letzten 10 Jahren an keinem Tag passiert! Gegen TTIP geht es, warum nicht gegen H4?

6. Ja, Hartz IV dient dazu Angst zu machen, denen die noch nicht in der H4-Falle sind und denen, die davon bereits betroffen sind. Mit Sanktionen werden sie gefügig gemacht.

Liebe Birgit und Mitstreiter, Euer Wirken und Euer Brief in allen Ehren, guter Vorsatz, gutes Vorhaben - aber so, mit dieser Unterwürfigkeit, Untertan sein und Akzeptanz des Ganzen kommt Ihr garantiert nicht weiter.

Ich selbst habe jahrelang gegen Hartz IV gekämpft - komme heute aber immer mehr zu dem Schluss, dass sich nichts ändern wird, so lange Ihr Euch nicht zusammentut. Und richtig auf die Straße geht! Auch gegen die Jobcenter-Mitarbeiter müsst Ihr kämpfen! Diese sind alle, ja alle, Schreibtischtäter. Sie verletzen jeden Tag das Grundgesetz. Verhöhnen, verarschen Euch, enthalten Euch Eure Rechte vor. Und - so lange die Deutschen das mit sich tun lassen, Untertan bleiben - fast muss ich sagen, haben sie es verdient. Denkt mal darüber nach.

Dieser mein Kommentar soll eine konstruktive Kritik sein. Vielleicht regt es Euch zum Nachdenken an. Ich wünsche Euch alles Gute!

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Re: Offener Brief an die Bundesregierung

Beitragvon Birgit Kühr » Fr 9. Okt 2015, 19:20

Hallo Bernadi, :Hallo:

schön, dass Du hier bist. Ich hoffe Du schreibst jetzt öfter, die meisten kommen nur wenn sie Hilfe benötigen und sind dann ganz schnell wieder verschwunden.

Wenn Du dich etwas mehr auf unser Forum umgesehen hast, hättest Du bemerken müssen, dass wir ganz bestimmt nicht unterwürfig sind. Wir haben uns mit voller Absicht als Unterschicht zu Wort gemeldet, denn alle anderen schweigen nur.

Nu Mal ganz langsam, wenn wir Hartz IV hinnehmen würden, wären wir nicht hier. Ich habe selber jahrelang die Demos gegen Hartz IV in Angermünde als Parteilose organisiert.

Wir fordern....anstatt Hartz IV oder SGBXII". Ihr habt diese Unrechtsgesetze bereits total verinnerlicht! Und das darf nicht sein! Hartz IV gehört abgeschafft - dafür Erwerbsarbeit für alle, von der man in Würde leben und sich auch vergnügen kann.


Wieder muss ich feststellen, dass du unseren Brief nicht richtig verstanden hast. Auch dir müsste klar sein, dass es nie mehr für alle eine Arbeit geben wird, von der man leben kann. Wir haben hier auch viele EM-Rentner auf dem Forum, die unbefristet arbeitsunfähig sind. Ich selber sitze im Rollstuhl, meinst Du im ernst dass mir noch einer eine Arbeit anbieten wird?

Wir fordern eine sanktionsfreie Mindestsicherung, plus Miete ohne Auflagen in Höhe von 600,- Euro, wenn man uns keine Arbeit anbieten kann. Ich glaube das ist realistischer, als wenn wir alle eine gut bezahlte Arbeit fordern würden.

Natürlich gehört Hartz IV abgeschafft, deshalb wurde unsere Forderung ja auch so gestellt, anstatt Hartz IV oder SGB XII fordern wir ….. Ich selber kämpfe nun täglich über 11 Jahre täglich gegen Hartz IV an, glaube mir, ich kusche nicht vor den Behörden.

Du sprichst die sozialen Bewegungen an, schau sie dir doch an, wie gespalten und zerstritten diese sind. Ich arbeite die ganzen Jahre in den sozialen Bewegungen, glaube mir da existieren nur noch Machtkämpfe untereinander. Teile und Herrsche und benutze die Ellenbogen ist die Devise.

Natürlich schert sich die Regierung einen Dreck um unseren offenen Brief. Aber wir rütteln damit ein paar andere Mitstreiter wie dich wach, dass es uns noch gibt. Das war auch mit dem offenen Brief unser Anliegen.

@Bernadi Du liest unseren offenen Brief kritisierst daran rum, aber wo sind deine konkreten Vorschläge? Hast Du schon selber Demos gegen Hartz IV organisiert, oder planst Du welche? Dann sag uns wo und wann? Bei welche Organisation machst Du mit? Lasse uns zusammen arbeiten, nicht nur kritisieren, sondern auch handeln ist unsere Devise.

Und - so lange die Deutschen das mit sich tun lassen, Untertan bleiben - fast muss ich sagen, haben sie es verdient. Denkt mal darüber nach.

Da hast Du vollkommen Recht. Aber glaube mir, wir kämpfen für unsere Rechte. Eine Frage hätte ich da noch, was macht die Partei "Die Linke" in Bayern gegen Hartz IV?

Ich würde mich freuen, wenn sich hier noch mehr user zu Wort melden.
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Re: Offener Brief an die Bundesregierung

Beitragvon Andreas Krödel » Mo 12. Okt 2015, 15:15

Ihr habt beide so recht, dank an Euch.
Warum, wir haben ein Streitgespräch, könntet Ihr sagen und sehr unterschiedliche Auffassungen über Strategie, Taktik, Umsetzungen. Nun gestatte ich mir, "unterwürfig" als Erwerbsunfähigkeitsrentner mit 50 % Behinderung, die "nervlich" bedingt ist (Burn out); also nicht so sichtbar wie bei Birgit im Rollstuhl; meine Meinung zu äußern:
Der Brief ist sachlich und gut formuliert; weitere Möglichkeiten haben wir nicht und er wird sicher verhallen wie all unsere Aktivitäten auch, das ist richtig. Aber wir zeigen damit: Wir sind da! Wir kämpfen! - obwohl uns die Regierung die finanziellen Mittel so zuteilt, das für Proteste eben kein Geld vorhanden ist.
Wenn Sie als Abgeordnete des Bundestages so richtungsweisende Empfehlungen geben, danke, nur unterstützen Sie damit wirklich eine "Einheit in Vielheit wider das System". Können Sie überhaupt nicht, dürfen Sie nicht, das System an sich ist Träger der gegenwärtigen Gesellschaftsform und "Die Linke" auf dem Marsch der Sozialdemokratie, also sind Sie zwar gewählt vom Volk als deren Vertreter (?) aber müssen eben hörig sein ihrem Parteistatut und vor allen den "Staatsfinanzen" - dort liegt m.E. der "feine Unterschied"!
Somit sind Ihre geschätzten Empfehlungen auf gleicher Basis wie unser Brief, nur mit einen weiteren feinen Unterschied: Sie hätten Mittel und Möglichkeiten, sich effektiv einzusetzen, dies auch umzusetzen, WIR nicht - Arme sind eben ausgegrenzt!

herzliche Grüße
Andreas Krödel
Forenmitglied
Andreas Krödel
 

Re: Offener Brief an die Bundesregierung

Beitragvon Bernardi » Mo 12. Okt 2015, 20:28

Liebe Birgit,

es ist schön, dass Du auf meine "Kritik" so nett geantwortet hast. :Danke:

Ja, jetzt wo Du mir erklärt hast, was Ihr mit diesem Brief bezwecken wolltet - dann ist der so geschrieben natürlich ganz OK.

Dass es nie mehr Erwerbsarbeit (und wir sollten immer nur von Erwerbsarbeit reden - nicht Job, nicht Arbeit) geben wird, das ist mir schon lange klar. Mein Mann ist seit 2007 ohne jedes Einkommen. In der HartzIV-Falle war er zwei Jahre, bis man ihn 14 Tage vor seiner zweiten schweren Herz-OP (neue Herzklappe) aus dem H4-Bezug entfernte. Man verweigerte ihm alles - mit der Begründung, er sei nicht hilfebedürftig. Er war damals unser Untermieter, ich war noch verheiratet - bloß mein damaliger Mann wohnte in einer anderen Stadt. Und das Mobcenter (damals ARGE) hat uns in eine BG zwingen wollen. Keine Klage war erfolgreich - und nach der Herz-OP konnte mein jetziger Mann sich nicht mehr mit dem ganzen Scheiß (zu viel Stress) beschäftigen. Bis zu unserer Heirat haben seine Familie und seine Freunde für ihn "gesorgt". Also wir wissen, wovon wir reden.

Meine Kritik richtete sich vorwiegend an diesen "unterwürfigen" Ton - nicht eigentlich über den Brief selber. Man muss nichts unversucht lassen.

Ich selber war 6 Jahre lang Vorsitzende eines Kreisverbandes der Partei DIE LINKE in Bayern. Außerdem war ich zwei Jahre im Landesvorstand. Und - ich war zwei Jahre lang zusammen mit Werner Schulten Bundessprecherin der BAG Hartz IV. Ich habe also meinen Teil gegen Hartz IV schon lange getan.

Du hast vollkommen Recht - weder in Bayern noch in DE tut die Linke wirklich etwas gegen H4. Klaus Ernst, mit dem ich oft zu tun hatte, scherte sich einen Dreck um H4 - wie denn auch. Er ist bei der IG-Metall und sorgt mit H4 dafür, dass Leiharbeiter, Billig-Löhner, Aufstocker in der Rüstungsindustrie arbeiten dürfen. Die Vorschläge von Katja Kipping sind eben auch nur Vorschläge - und sie hat einen wirklich sehr schweren Stand in der Partei. Die BAG H4 ist auch selbst zerstritten bzw war es und kommt jetzt nach den Neuwahlen nicht richtig in die Gänge. Und selbst wenn sie wieder funktionieren wird - sie kann innerhalb der Partei so gut wie nichts bewirken.

Soziale Bewegungen - total zerstritten. Und das ist die Krux. Mein Vorschlag kann nur sein: Alle soz. Bewegungen müssen über den eigenen Schatten springen und sich vernetzen und an einem Strang ziehen. Sonst wird die Kraft nur verzettelt und nicht gebündelt.

Weitere Vorschläge sind alle reinste Utopie, denn sie werden nicht mehr gehört. Der stille Putsch ist damals in 2005 unter Schröder durchgezogen worden. Und das Ergebnis liegt uns ja allen vor.

Es gibt hier nur eine politische Lösung - H4 muss weg. Aber ohne aktiven Widerstand - nicht nur von ein paar Leuten verstreut in DE - ist das nicht möglich. Leider.

Liebe Birgit, wenn Du etwas mehr über mich wissen willst, dann googel einfach. Da gibt es genug über mich zu lesen, auch Artikel, die ich veröffentlicht habe.

Jetzt lebe ich nicht mehr in DE - mit meiner kleinen Rente zu Zweit ist ein Leben in DE nicht möglich und wir sind in einen anderen EU-Staat gezogen. Aber ich verfolge sehr genau was in DE abläuft. Und es überkommt mich täglich das kalte Grausen. Und eine immense Traurigkeit über das, was mit den Alten, Kranken, Behinderten, Erwerbslosen hundertausendfach täglich passiert und gemacht wird.

Und - Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei!

In diesem Sinne alles Gute, Dir und Deinen Mitstreitern. Bist Du auf Facebook? Ich auch, frag doch einfach Freundschaft an.

Eva Bernardi

:Gute Nacht:
Bernardi
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Re: Offener Brief an die Bundesregierung

Beitragvon Birgit Kühr » Mo 12. Okt 2015, 22:04

@Eva Bernardi,
Du fragst:
Bist Du auf Facebook? Ich auch, frag doch einfach Freundschaft an.


Du stellst eine Frage und beantwortest diese auch gleich. Ich bin schon lange nicht mehr bei Facebook. Ich habe damals noch ein Schlupfloch gefunden um dort wieder verschwinden zu können. Ich war damals nur 14 Tage bei Facebook und hatte 300 Freunde die ich nicht ablehnen konnte. Dann war ich ständig in irgendwelchen Gruppen, wo ich gar nicht rein wollte. Jedenfalls habe ich jetzt keine Lust mehr auf Facebook.

Dann schreibst Du weiter:
Liebe Birgit, wenn Du etwas mehr über mich wissen willst, dann googel einfach. Da gibt es genug über mich zu lesen, auch Artikel, die ich veröffentlicht habe.

Ich hatte schon vor dem Thread gewusst, wer Du bist. Ich hatte nämlich schon gegoogelt. Außerdem haben wir Mal vor Jahren Mal miteinander telefoniert.
Weiter schreibst Du:
Jetzt lebe ich nicht mehr in DE - mit meiner kleinen Rente zu Zweit ist ein Leben in DE nicht möglich und wir sind in einen anderen EU-Staat gezogen.

Da fange ich jetzt Mal an zu kritisieren. Das unterscheidet uns, ich bin trotz meiner kleinen EM-Rente trotzdem in Deutschland geblieben und werde es auch bleiben. Außerdem verstehe ich nicht, warum ihr mit zwei Personen nur von deiner Rente leben müsst? Da hast Du irgendetwas falsch gemacht, oder gar nichts gemacht, damit dein zweiter Mann auch Geld vom Staat hätte bekommen müssen.

Da bin ich ganz anders, ich hole uns das was uns zusteht. Ich schenke den Staat keinen Cent.

Soziale Bewegungen - total zerstritten. Und das ist die Krux. Mein Vorschlag kann nur sein: Alle soz. Bewegungen müssen über den eigenen Schatten springen und sich vernetzen und an einem Strang ziehen. Sonst wird die Kraft nur verzettelt und nicht gebündelt.

Ich glaube Du weißt gar nicht, wie verschieden wir in den sozialen Bewegungen sind. Ich kämpfe nun schon über 11 Jahre gegen Hartz IV.
Ich vergesse nichts, ich vergebe nichts und ich erwarte, dass jeder seine gerechte Strafe bekommt, für das Leid, was er angerichtet hat.
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