Diskussionsrunde am 16.09.2016 in Angermünde




Gäste durfen lesen

Diskussionsrunde am 16.09.2016 in Angermünde

Beitragvon Birgit Kühr » Sa 17. Sep 2016, 16:38

Diskussionsrunde am 16.09.2016 in Angermünde

Diese Diskussionsrunde fand ab 15.00 Uhr im Ratsaal / Rathaus Angermünde statt. An dieser Gesprächsrunde nahmen der Kreistagsabgeordneter vom Sozialausschuss der CDU Herr Banditt, Der Kreistagsabgeordneter und Stadtabgeordnete von "Die Linke" Herr Poppe und der Kreistagsabgeordneter und Stadtabgeordneter von der SPD Herr Theiß teil.

Von unsere Aktivisten waren alle 7 Personen anwesend. Davon war Andreas Krödel, mein Achim und ich für unser Forum, Donald Gärtner und Jürgen Weber für den Verein Hartz IV - Betroffene e.V., Rainer Thiel und Hans Haase für die unabhängige Montagsdemo in Berlin.
Von der Bevölkerung waren leider nur 5 Personen anwesend.

Zuerst habe ich eine Einführung vorgelesen, wer wir vom Forum sind, was wir vertreten und das wir parteiunabhängig arbeiten. Ich sagte auch das wir uns von der Politik und die Medien im Stich gelassen fühlen. Dann stellten sich die Politiker mit Rang und Namen vor.

Es ging um kommunalpolitische Probleme, dass wieder Sprechstunden für das Versorgungsamt in Angermünde eingeführt werden sollen. Machenschaften eines zukünftigen Vermieters wurden von mir offen angesprochen.

Ich erzählte auch von meinen Schikanen und wie mir das ergangen ist mit dem Jobcenter in Angermünde. Sofort meldete sich der Abgeordneter von der CDU. Er sagte, das hört mir auf, Schikanen im Jobcenter gehören abgeschafft, so etwas duldet er nicht. Er sagte weiter er war selber schon arbeitslos und seine Freundin bekommt auch Hartz IV und weiß was das bedeutet.

Da wir eine Optionskommune sind, wird er am Montag einen Termin im Kreistag in Prenzlau mit den Chef der gesamten Jobcenter in der Uckermark machen. Er wird dann mit mir zusammen zu diesem Chef fahren und wir werden meinen Fall mit Namen des Sachbearbeiters zur Sprache bringen. Das wird dann wohl nicht so angenehm für den Sachbearbeiter. So viel ich weiß, hat dieser Sachbearbeiter schon viele andere schikaniert.

Unsere Mitstreiter diskutierten natürlich auch anregend über das Thema Jobcenter und ihre Schikanen. Hartz IV wurde im Gesamtpaket an den Pranger gestellt. Ich prangerte an, wenn mein Mann zwangsverrentet wird, dass ich dann aus der Bedarfsgemeinschaft falle und ich dann wohl meine private Rentenversicherung kündigen muss, weil das Schonvermögen bei SGB XII zu niedrig ist und meine Rentenversicherung als Einkommen angerechnet werden soll.

Zu diesem Zeitpunkt war der CDU Mann nicht mehr da, weil er ab 16,45 Uhr einen anderen wichtigen Termin hatte. Aber die beiden anderen Vertreter haben sofort gesagt, da gibt es wohl ein neues Gesetz, ich solle auf keinen Fall die Rentenversicherung kündigen. Der Vertreter von "Die Linke" hat sich das aufgeschrieben und will sich da Mal ganz genau schlau machen.

Der Vertreter von der SPD warnte natürlich wie wir erwartet haben vor die AfD. Wir dagegen argumentieren, dass alle etablierten Parteien selber Schuld haben. Wir sagten die AfD wird noch viel mehr Zuspruch bekommen, wenn sie nicht endlich ihre Politik ändern. Wir meinten auch, dass wir alle Bürger sehr gut verstehen würden die aus Frust oder Wut die AfD wählen. Der Vertreter von "Die Linke" meinte wir liegen in den Prognosen nur noch bei 8 Prozent.

Jürgen Weber stellte sich vor und bekannte sich dazu, dass er in die Partei "Die Linke" ist und übte trotzdem Kritik an die Partei. Er sagte auch dass er Sprecher für die LAG und Sprecher für die Erwerbslosen der Gewerkschaft ist.

Wir hatten eine ganz lockere Gesprächsrunde und trotzdem musste ich öfter eingreifen, weil alle gleichzeitig reden wollten. Die Politiker waren zum Anfang sehr ruhig, horchten aber sehr aufmerksam zu und machten sich Notizen. Zum gegebenen Zeitpunkt antworteten diese sehr ausführlich und vorbereitet auf alle Fragen.

Aus der Bevölkerung äußerte sich eine Frau, dass sie es Schade finde, das heute hier so wenige sind. Ein anderer meldete sich öfter zu Wort und machte gute Vorschläge. Ein alter Mann sagte, das hat ihm sehr gut gefallen und war sehr interessant.

Die Politiker mussten sehr viel Kritik einstecken und sahen zum Anfang der Diskussion sehr hilflos aus. Sie hatten wohl nicht mit so viel Power und Frust gerechnet, was Ihnen da entgegen kam. Aber schon nach kurzer Zeit haben sie sich wohl an unsere Umgangssprache gewöhnt und antworteten immer sachlich.

Ich musste die Politiker regelrecht Redezeit einräumen, sonst hätten Ihnen unsere Leute in Grund und Boden gestampft. Ich spürte regerecht den Frust, die Wut, die Empörung, die Luft im Raum brannte förmlich.

Ich hatte die Veranstaltung bis 17.30 Uhr angesetzt und wollte diese auch um 17.30 Beenden. Neben mir saß der Abgeordnete von der Partei "Die Linke". Ich sagte zu ihm, ich mache gleich Feierabend, er sagte sie sind die Chefin, mir ist das egal.

Um 17.30 Uhr beendete ich die Veranstaltung Trotzdem wurde sogar noch im stehen weiter diskutiert. Dann geschah das unfassbare, die Politiker fragten mich, ob wir so eine Art von Diskussion in Angermünde in drei Monaten wiederholen können?

Ich sagte von mir aus aber erst in vier Monaten. Ja so muss das ablaufen die Politiker müssen uns fragen und nicht umgekehrt. Ich fuhr dann mit dem Fahrstuhl hoch zum Bürgermeister und meldete das wir jetzt das Rathaus verlassen und dass die Politiker sich in vier Monate wieder mit uns zur Diskussionsrunde zusammen setzen wollen. Er tat ganz erstaunt und fand das gut.

Als ich das Rathaus verließ stand die ganze Gruppe und der Abgeordnete von "Die Linke" vor der Tür und diskutierten weiter. Andreas ist schon nach uns nach Hause gegangen und ich stand da und staunte. um 18.00 Uhr war dann die letzte Diskussion vor dem Rathaus beendet und alle außer Andreas fuhren wieder nach Hause.
Ich vergesse nichts, ich vergebe nichts und ich erwarte, dass jeder seine gerechte Strafe bekommt, für das Leid, was er angerichtet hat.
Benutzeravatar
Birgit Kühr
Administrator
Administrator
 
Beiträge: 38736
Registriert: Sa 23. Feb 2008, 17:17
Wohnort: (Uckermark)

von Anzeige » Sa 17. Sep 2016, 16:38

Anzeige
 

Re: Diskussionsrunde am 16.09.2016 in Angermünde

Beitragvon Galeerensklave » Sa 17. Sep 2016, 17:53

Gratulation zu der mehr als gelungenen Aktion, mit Politikern auf Augenhöhe zu reden ist eine Rarität, beim Nächsten Termin solltest du oder eine wirklich vertrauenswürdige Person wieder die Diskussion leiten, um das Heft nicht aus der Hand zu geben.

In Stuttgart haben wie schlechte Erfahrungen mit Bürgersprechstunden, wir haben den Fehler gemacht, uns parteiische Diskussionsleiter vor die Nase setzen zu lassen, die mit sehr perfiden Methoden kritische Punkte abwürgten.
Anfangs hat man sich an ein offenes Mikro gestellt und konnte entsprechend nachfragen, was sehr wichtig ist, später hat man mehere Fragen gesammelt, um von besonders kritischen Punkten abzulenken, dann ist eine Person zu dem Fragesteller gegangen und ist mit dem Mikro gleich weggelaufen, um unangenehmes Nachfragen zu verhindern, mittlerweile sind diese Fragerunden eingestellt worden oder das Thema wird vorgegeben, bestimmte Themen werden von vorherein nicht erlaubt.

Aus dem Grund ist bei uns das immer wiedere gepriesene Projekt " Bürgerbeteiligung" zu einer ganz billigen Simulationsshow verkommen.
Wenn 50 Millionen Menschen etwas Dummes sagen, bleibt es trotzdem eine Dummheit.

Anatole France
Benutzeravatar
Galeerensklave
Stammuser ****
Stammuser ****
 
Beiträge: 1632
Registriert: Sa 31. Dez 2011, 12:39

Re: Diskussionsrunde am 16.09.2016 in Angermünde

Beitragvon Birgit Kühr » Sa 17. Sep 2016, 18:37

Man muss das unterscheiden, das war keine Bürgersprechstunde bei der Stadtverordnetenversammlung. Das war eine ganz lockere Gesprächsrunde zu der ich über unser Forum eingeladen habe.

Unser Forum war der Einlader und ich habe die Gesprächsrunde geleitet und da lasse ich keinen anderen ran. Ich lasse mir das auch nicht von einer vertrauenswürdigen Person weg nehmen. Jeder konnte sagen was er wollte, ich habe niemals eingegriffen auch dann nicht, wenn die Luft schon brannte.

Jeder konnte ausreden und dann konnte sich jeder verteidigen oder die Frage stellen. Bei dieser Gesprächsrunde waren nicht nur Fragen erlaubt, es durfte auch auf Missstände hingewiesen werden. Der SPD Mann musste z.B. auch schlucken, dass Hartz IV eine 0 Nummer war und die Partei jedes Jahr mehr dafür mit Wählerstimmen abgestraft wird.

Also die nächste Aktion in vier Monate werde ich weiter leiten und wir wollen doch die Demokratie aufrecht erhalten.
-------------------------------------------------------

Bei Bürgersprechstunden darf man wirklich nur Fragen stellen, das ist wahr. Heute haben sich die Gemüter wieder etwas beruhigt und da könnte ich auch wieder meine kritischen Fragen stellen oder im Auftrag eines Bürgers Fragen stellen, dafür gibt es bei uns bei jeder Stadtverordnetenversammlung eine Bürgersprechstunde.

Ich kenne aber auch noch die Zeit, wo das Mikrofon abgeschaltet wurde, aber ich habe ja eine sehr laute Stimme, es geht auch ohne Mikro. Mitstreiter von mir wurden aus dem Saal geschmissen und ihr wurde das Mikro weggenommen.
----------------------------------------------------

Ich habe es aber damals geschafft, dass ich als Sprecher der Montagsdemo gegen Hartz IV, Hartz IV auf dem Tagespunkt hatte. Ich durfte Hartz IV mit allen Schikanen in 25 Minuten vorstellen. Gleich mit meiner Überschrift "Die Menschenwürde war unantastbar steht jetzt auf meine Stirn geschrieben" gingen alle Kinnlagen runter. Bei meiner Rede hätte man eine Stecknadel fallen gehört, so leise war das. Alle aber auch alle Politiker haben sich danach über das Gesetz Hartz IV in Grund und Boden geschämt.

Einmal bin ich mit über 100 Demonstranten zur Stadtverordnetenversammlung gegangen. Der Raum war übervoll, die Leute standen bis auf dem Flur bis auf dem Rathausplatz. Hinter jedem Abgeordneten standen zwei Demonstranten. Die Abgeordneten waren klitschnass bevor die Sitzung überhaupt angefangen hat.

Ich will damit nur zum Ausdruck bringen, unsere Politiker nehmen mich schon sehr ernst, denn sie wissen im Notfall kann ich auch Menschen mobilisieren. Sie wissen auch dass die Bürger mir etwas anvertrauen, was sie die Politiker nicht anvertrauen.

@galigula Du musst aber bedenken, ich wohne in einer kleinen Stadt. Hier gibt es nur ganz wenige die sich trauen Kritik offen auszusprechen. Wer das aber macht, wird sehr hoch geachtet, nicht nur bei den Politikern auch von der Bevölkerung.

In Stuttgart wäre ich eine von vielen und hätte überhaupt keine Chance, das ist der Vorteil meiner kleinen Stadt.
Ich vergesse nichts, ich vergebe nichts und ich erwarte, dass jeder seine gerechte Strafe bekommt, für das Leid, was er angerichtet hat.
Benutzeravatar
Birgit Kühr
Administrator
Administrator
 
Beiträge: 38736
Registriert: Sa 23. Feb 2008, 17:17
Wohnort: (Uckermark)

Re: Diskussionsrunde am 16.09.2016 in Angermünde

Beitragvon Galeerensklave » Sa 17. Sep 2016, 19:18

;Prima:
Wenn 50 Millionen Menschen etwas Dummes sagen, bleibt es trotzdem eine Dummheit.

Anatole France
Benutzeravatar
Galeerensklave
Stammuser ****
Stammuser ****
 
Beiträge: 1632
Registriert: Sa 31. Dez 2011, 12:39

Re: Diskussionsrunde am 16.09.2016 in Angermünde

Beitragvon Birgit Kühr » So 18. Sep 2016, 13:59

Angermünde 09 2016 16.JPG
Angermünde 09 2016 16.JPG (100.45 KiB) 1038-mal betrachtet


Auf dem Bild ist links der Abgeordnete von der CDU, dann Jürgen Weber von Hartz IV - Betroffene e.V. dann ich und dann der Abgeordnete von die Linke zu sehen. Warum der Abgeordnete von der SPD hier nicht drauf ist weiß ich nicht.
Angermünde 09 2016 17.JPG
Angermünde 09 2016 17.JPG (105.61 KiB) 1038-mal betrachtet


Angermünde 09 2016 18.JPG
Angermünde 09 2016 18.JPG (102.84 KiB) 1038-mal betrachtet
Ich vergesse nichts, ich vergebe nichts und ich erwarte, dass jeder seine gerechte Strafe bekommt, für das Leid, was er angerichtet hat.
Benutzeravatar
Birgit Kühr
Administrator
Administrator
 
Beiträge: 38736
Registriert: Sa 23. Feb 2008, 17:17
Wohnort: (Uckermark)

Re: Diskussionsrunde am 16.09.2016 in Angermünde

Beitragvon Birgit Kühr » So 18. Sep 2016, 14:50

Bei diesem Bild sieht man auch den SPD Abgeordneten, das ist der Mann an der Tür mit dem dunklen Hemd. Da war die Versammlung offiziell beendet und da wurde ich gefragt, ob wir die gleiche Veranstaltung in 3 Monate wiederholen können.

Mahnwache 2. 17.jpg
Mahnwache 2. 17.jpg (131.25 KiB) 1032-mal betrachtet


Da war es schon ca. eine halbe Stunde später und der Abgeordnete von der Linke konnte sich gar nicht trennen, er diskutierte dort immer noch mit Rainer und mir.

Mahnwache 2. 22.jpg
Mahnwache 2. 22.jpg (183.97 KiB) 1032-mal betrachtet


Hier seht ihr Mal das Rathaus besser, wir waren in dem großen Ratsaal unten links.

Mahnwache 2. 18.jpg
Mahnwache 2. 18.jpg (185.8 KiB) 1032-mal betrachtet
Ich vergesse nichts, ich vergebe nichts und ich erwarte, dass jeder seine gerechte Strafe bekommt, für das Leid, was er angerichtet hat.
Benutzeravatar
Birgit Kühr
Administrator
Administrator
 
Beiträge: 38736
Registriert: Sa 23. Feb 2008, 17:17
Wohnort: (Uckermark)

Re: Diskussionsrunde am 16.09.2016 in Angermünde

Beitragvon Birgit Kühr » So 18. Sep 2016, 16:31

Aus Datenschutzgründen habe ich keine Bilder von den Bürgern aus Angermünde rein gestellt. Ich habe nur Bilder rein gestellt von Politikern (Personen des öffentlichen Lebens) und unsere Mitstreiter sind mit der Veröffentlichung einverstanden.
Ich vergesse nichts, ich vergebe nichts und ich erwarte, dass jeder seine gerechte Strafe bekommt, für das Leid, was er angerichtet hat.
Benutzeravatar
Birgit Kühr
Administrator
Administrator
 
Beiträge: 38736
Registriert: Sa 23. Feb 2008, 17:17
Wohnort: (Uckermark)

Re: Diskussionsrunde am 16.09.2016 in Angermünde

Beitragvon Birgit Kühr » Mo 19. Sep 2016, 15:12

Politiker hat Wort gehalten.

Ich hatte gerade einen Anruf von den Kreistagsabgeordneten der CDU (Vorsitzender des Sozialausschuss) Herr Banditt. Er sagte, er habe den obersten Chef im Landkreis angerufen und hat erst einmal einen Termin für den 28.09.2016 vorgeschlagen. Aber er wird mich heute oder Morgen noch einmal anrufen ob der Termin bestätigt wird oder sich noch ändert.

Er selber wohnt wo anders und hat sein Bürgerbüro in Prenzlau. Aber er wird mich mit dem Auto dann abholen und mit mir nach Prenzlau fahren und nach Hause bringen. Er wird mich auch mit dem Handrolli schieben.

Bei diesem Termin geht es dann darum, dass uns der Sachbearbeiter vom Jobcenter Angermünde schikaniert hat und das nicht hinnehmbar ist. Wir sind eine Optionskommune, da unterliegt das Jobcenter dem Landkreis.

Der Kreistagsabgeordnete hatte nur Angst dass ich vor dem Chef im Landkreis nicht den Namen des Sachbearbeiters nennen könnte. Na da kennt er mich noch lange nicht, von mir aus kann der Name sogar in der Tagespresse erscheinen.

Diese Kreistagsabgeordnete will sich auch wieder für einen Beschwerdeausschuss bei Hartz IV einsetzen. Na das sind doch Mal kleine Erfolge, die unsere Aktion erbracht haben.
Ich vergesse nichts, ich vergebe nichts und ich erwarte, dass jeder seine gerechte Strafe bekommt, für das Leid, was er angerichtet hat.
Benutzeravatar
Birgit Kühr
Administrator
Administrator
 
Beiträge: 38736
Registriert: Sa 23. Feb 2008, 17:17
Wohnort: (Uckermark)

Re: Diskussionsrunde am 16.09.2016 in Angermünde

Beitragvon Birgit Kühr » Do 22. Sep 2016, 12:12

Gestern hat bei mir der CDU Kreistagsabgeordnete angerufen und meinte. Der Chef vom Landkreis für die Jobcenter kann am 28.09.2016 nicht. Aber er ist ab 04.10.2016 in Angermünde.

So wie er den genauen Termin hat, meldet er sich wieder bei mir und dann treffen wir uns in Angermünde mit dem Chef vom Landkreis.

Das wäre dann auch für mich bequemer, da kann ich alleine hinfahren.
Ich vergesse nichts, ich vergebe nichts und ich erwarte, dass jeder seine gerechte Strafe bekommt, für das Leid, was er angerichtet hat.
Benutzeravatar
Birgit Kühr
Administrator
Administrator
 
Beiträge: 38736
Registriert: Sa 23. Feb 2008, 17:17
Wohnort: (Uckermark)

Re: Diskussionsrunde am 16.09.2016 in Angermünde

Beitragvon Birgit Kühr » Mi 28. Sep 2016, 20:55

Ich habe Mal etwas positives. Heute hat mich eine Nachbarin angesprochen, sie war auch bei der Diskussion im Rathaus dabei. Ihr hat die Diskussion sehr gefallen.Sie hat gesagt, wenn wir das wiederholen sollten, würde sie mehre Personen dafür mobilisieren.

Heute Nachmittag hat mir das Ehepaar angerufen was auch im Rathaus dabei war. Sie wollten wissen, was nun draus geworden ist, wegen der Schikane in unserem Jobcenter. Ich sagte, der Kreistagsabgeordnete von der CDU will noch mit mir zum obersten Chef der Jobcenter.
Sie finden es gut, dass wir etwas erreicht haben.
Ich vergesse nichts, ich vergebe nichts und ich erwarte, dass jeder seine gerechte Strafe bekommt, für das Leid, was er angerichtet hat.
Benutzeravatar
Birgit Kühr
Administrator
Administrator
 
Beiträge: 38736
Registriert: Sa 23. Feb 2008, 17:17
Wohnort: (Uckermark)



Ähnliche Beiträge


Zurück zu Pressemitteilungen /offene Briefe / Aktionen Forum BgS

Wer ist online?

0 Mitglieder

cron