Wer zahlt Sicherheit auf Weihnachtsmarkt?




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Wer zahlt Sicherheit auf Weihnachtsmarkt?

Beitragvon Birgit Kühr » So 3. Dez 2017, 12:22

Wer zahlt Sicherheit auf Weihnachtsmarkt?

Poller, Ketten, Security: Die erhöhten Sicherheitsmaßnahmen auf Weihnachtsmärkten sollen Besuchern ein gutes Gefühl geben. Über die Frage, wer dafür bezahlen muss, wird jedoch heftig gestritten. Ein Gutachten soll Klarheit schaffen.

Nach dem Terroranschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt im letzten Jahr geht die Angst vor weiteren Anschlägen um. Um Besucher zu schützen, wurden neue Sicherheitskonzepte entwickelt und realisiert. Doch die kosten Geld. Der Streit darüber, wer das bezahlen soll, ist bereits entbrannt. Die Kosten, die bereits in die Millionen gehen, wollen weder die Städte und Kommunen, noch Bund und Länder zahlen. Hamburg und Berlin lehnen sie kategorisch ab. Sie wurden in vielen Fällen an die Schausteller weitergereicht.

Der Schaustellerverband protestiert dagegen und gibt ein Rechtsgutachten in Auftrag. Dieses kommt nach Angaben der Organisation zu dem Schluss, dass Bund und Länder die Sicherheitskosten für Weihnachtsmärkte und Volksfeste übernehmen müssen. "Schausteller und andere Gewerbetreibende sind lediglich für die Abwehr der Gefahren zuständig, die aus ihrem Wirken erwachsen können. Der Terror wird aber von außen an uns herangetragen", sagte Hauptgeschäftsführer Frank Hakelberg zum Ergebnis der Untersuchung der "Welt am Sonntag".


https://www.n-tv.de/politik/Wer-zahlt-S ... 64112.html
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