Eine Reform, die auch der AfD geschuldet ist




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Eine Reform, die auch der AfD geschuldet ist

Beitragvon Birgit Kühr » Mo 3. Jun 2019, 22:36

Eine Reform, die auch der AfD geschuldet ist

Der Rundfunkbeitrag soll nach einem neuen Modell berechnet werden. Die Entscheidung über die Zukunft der Finanzierung von ARD und ZDF steht beim Treffen der Länderchefs am 6. Juni in Berlin auf der Tagesordnung.

Stuttgart - Wenn ARD und ZDF mehr Geld brauchen, müssen sie ihre Wünsche bei einer unabhängigen Instanz anmelden. Diese Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) prüft, ob die Forderungen angemessen sind. Weil Rundfunk hierzulande Ländersache ist, liegt die Entscheidung über eine etwaige Erhöhung des Rundfunkbeitrags, den im Prinzip jeder Haushalt leisten muss (derzeit 17,50 Euro pro Monat), bei den Ministerpräsidenten; deren Beschluss benötigt allerdings noch die Zustimmung aller 16 Länderparlamente. In der Regel folgen die Länder den Empfehlungen der KEF. Der Vorgang ist kompliziert, aber er hat sich bewährt, zumal der staatliche Einfluss auf diese Weise niedriger ist als bei einer Finanzierung durch Steuern.


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https://www.stuttgarter-zeitung.de/inha ... 2aa38.html
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