Kasse muss auch außergewöhnliche Medikamente zahlen




Allgemeine Infos zu diesem Thema

Kasse muss auch außergewöhnliche Medikamente zahlen

Beitragvon Birgit Kühr » Mi 29. Mai 2013, 16:26

Kasse muss auch außergewöhnliche Medikamente zahlen
München/Berlin (DAV). Gesetzliche Krankenkassen müssen unter bestimmten Umständen auch die Kosten für Medikamente zahlen, die für die konkrete Therapie nicht zugelassen sind.


http://www.sozialticker.com/
Ich vergesse nichts, ich vergebe nichts und ich erwarte, dass jeder seine gerechte Strafe bekommt, für das Leid, was er angerichtet hat.
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Birgit Kühr
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Re: Kasse muss auch außergewöhnliche Medikamente zahlen

Beitragvon WillyV. » Mi 29. Mai 2013, 16:51

Direktlink: http://www.sozialticker.com/kasse-muss- ... more-22516

LSG Bayern, Beschl. v. 08.04.2013 - L 5 KR 102/13 B ER (http://dejure.org/dienste/vernetzung/re ... 3%20B%20ER)
Zum Eilrechtsschutz wegen Bewilligung eines nicht zugelassenen Medikaments bei lebensbedrohlicher Erkrankung

Pressemitteilung vom 30.04.2013: http://www.lsg.bayern.de/presse/23608/index.html

http://www.lsg.bayern.de/presse/index.html

S.a.:

Prof. Dr. Jacob Joussen
§ 2 Abs. 1a SGB V – Die Umsetzung des Nikolausbeschlusses des BVerfG
Der vielbeachtete „Nikolausbeschluss“ des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2005 hat nicht nur die Diskussion in der Wissenschaft befördert, sondern auch zu einem Tätigwerden des Gesetzgebers geführt. Mit Wirkung vom 1. Januar 2012 hat er mit § 2 Abs. 1a SGB V eine Norm geschaffen, die die Kernaussage der Entscheidung in Gesetzesform gegossen hat. Neuland hat der Gesetzgeber damit nicht betreten – immerhin aber besteht nun eine einfachgesetzliche Grundlage für einen Leistungsanspruch, die im Beitrag vorgestellt wird.

http://www.diesozialgerichtsbarkeit.de/ ... etail.html

Diesen Aufsatz hatte ich per Rund-eMail einigen zur Verfügung gestellt.

§ 2 Abs. 1a SGB V (http://www.buzer.de/gesetz/2497/a35600.htm)

"Nikolausbeschluss" - BVerfG, Beschl. v. 06.12.2005 - 1 BvR 347/98 (http://dejure.org/dienste/vernetzung/re ... 20347%2F98)
WillyV.
 



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