Zwei Bewerbungen pro Woche zumutbar?




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Zwei Bewerbungen pro Woche zumutbar?

Beitragvon Birgit Kühr » Fr 17. Apr 2015, 12:31

Zwei Bewerbungen pro Woche zumutbar?

Fordern und Fördern, so lautet der leidige Grundsatz beim Umgang mit Arbeitslosen von Amts wegen. Darüber, was Betroffenen unter welchen Bedingungen zuzumuten ist, hatte ein Landessozialgericht zu entscheiden.

Die in einer Eingliederungsvereinbarung geregelte Pflicht zur Vornahme von zwei Bewerbungen pro Woche sind einem Arbeitslosen grundsätzlich zuzumuten. Eine Minderung des Arbeitslosengeldes II wegen eines Verstoßes gegen die Eingliederungsvereinbarung (Sanktion) ist nur dann nicht rechtmäßig, wenn der Arbeitslose nachweisen kann, dass er seiner Pflicht nicht nachkommen konnte, weil nicht genug Stellenangebote vorhanden waren. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz entschieden (L 3 AS 505/13).


http://www.n-tv.de/ratgeber/Zwei-Bewerb ... 15986.html
Ich vergesse nichts, ich vergebe nichts und ich erwarte, dass jeder seine gerechte Strafe bekommt, für das Leid, was er angerichtet hat.
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von Anzeige » Fr 17. Apr 2015, 12:31

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Re: Zwei Bewerbungen pro Woche zumutbar?

Beitragvon Paolo_Pinkel » So 19. Apr 2015, 19:19

Kann man so pauschal nicht sagen, deshalb steht auch >hier< dazu folgendes
Die in Betracht kommenden Eingenbemühungen richten sich nach den Umständen des Einzelfalles. Sie müssen die intellektuelle Einsichtsfähigkeit und das erkennbare Handlungsvermögen des Listungsberechtigten beachten und dabei in entsprechender Anwendung der Leistungsgrundsätze des § 3 Abs. 1 bei Festlegung von Art und Zahl der Eingenbemühungen alle Umstände des Einzelfalls berücksichtigen, z.B. die Vor- und Ausbildung des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, seine beruflichen Erfahrungen, oder sonstige individuellen Kenntnisse und Fähigkeiten, seine Bewerbungserfahrungen, die persönliche und familiäre Situation und die Lage auf dem regionalen Arbeitsmarkt. Hiermit unvereinbar wäre eine schematische festlegung einer Mindestanzahl monatlich vorzulegenden Bewerbungen (SG Berlin von 12.05.2006 – S 37 AS 11713/05). Die abverlangten Eigenbemühungen müssen nach Art und Umfang auch eine gewisse Mindestaussicht auf Erfolg haben; ersichtlich zwecklose Bewerbungsbemühungen sind nicht abzuverlangen (Sonnhof in jurisPK-SGB II, § 15 Rn 82). Die hiernach finanzielle Unterstützung erlaubt Rückschlüsse auf die abzuverlangenden kostenträchtigen Eigenbemühungen, insbesondere Bewerbungen. Bei einem Pauschalbetrag von 5 € und der Begrenzung auf 260 € für die Erstellung und Versendung von Bewerbungsunterlagen ergibt sich wöchentl. 1 Bewerbung, monatl. 4 – 5 schriftl. Bewerbungen. Berlit in Münder LPK-SGB II, 5. Aufl., § 15, Rn 26 sowie § 2, Rn 23 – 27 a.a.O

Es muss der Einzelfall betrachtet werden. Die Anzahl der Stellen bemisst dich auch am regionalen Arbeitsamrkt und die Gesundheit (=Mobilität) des eHb usw. usf.
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