Solidarisches Grundeinkommen wird in Berlin getestet




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Solidarisches Grundeinkommen wird in Berlin getestet

Beitragvon Birgit Kühr » Do 30. Mai 2019, 21:57

Solidarisches Grundeinkommen wird in Berlin getestet

Der Hauptausschuss billigt die Mittel für das Herzensprojekt des Regierenden Bürgermeisters - allerdings stark abgespeckt.

Berlin. Das Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen kann nun doch am 1. Juli starten - allerdings in stark abgespeckter Form. Das Modellprojekt sieht vor, Arbeitslosen eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich zu finanzieren. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses gab die nötigen Gelder mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition frei. „Arbeit schaffen anstatt Arbeitslosigkeit zu verwalten, nichts weniger ist der Anspruch des Solidarischen Grundeinkommens“, sagte der Sprecher für Arbeit der SPD-Fraktion, Lars Düsterhöft.

Das Projekt ist eine Herzensangelegenheit des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD). Es scheiterte aber zunächst am Widerstand der Koalitionspartner Grüne und Linke. Der Hauptausschuss bewilligte nun für das auf fünf Jahre angelegte Modellvorhaben Geld für zunächst 250 Arbeitslose. Das Programm soll dann schrittweise auf ein Gesamtvolumen von 1000 Beschäftigte wachsen. Bei der Vorstellung des Projekts vor einem Jahr hatte Müller noch von 5000 bis 10.000 Arbeitslosen gesprochen, die davon profitieren sollten.


https://www.morgenpost.de/berlin/articl ... arten.html
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