EM Rente + SGBXII ??




EM Rente + SGBXII ??

Beitragvon antje58 » Di 8. Jan 2013, 20:29

Hallo,
ist ja eine Weile her das ich mich hier angemeldet habe, aber nun ist der ganze Feiertagsrummel vorbei und ich komm endlich dazu mich mal wieder um mich zu kümmern.
Also hier nun mein Problem/ meine Frage.
Ich bekomme seit 4 Jahren 630,-€ EM Rente auf Dauer. Ich lebe noch mit meinem Sohn/17 zusammen für den ich ergänzend ALGII bekomme.
Nun passiert es ja immer häufiger das bei Neben/Heizkosten und Strom mächtig gewaltige Nachzahlungen fällig werden. :schnief:
Zur Hälfte übernimmt diesen Part ja das Jobcenter für meinen Sohn.
Was aber ist mit meinem Anteil ??? Ich glaube mal irgendwo gelesen zu haben, das bei nur geringfügiger Überschreitung des Regelsatzes, (bei mir waren das 2012 so cirka 4,- € ) das Sozialamt einmalig in die Bresche springen muss.
Weiß von Euch Jemand da was konkretes???
Ich habe nämlich eine Nebenkostennachzahlung von 370,-€ bekommen, was bedeutet das ich ja 185,-€ von meinen 630,-€ berappen müsste. Damit gerate ich ja aber massiv in die Bedarfunterdeckung.

Hoffe Ihr könnt mir helfen.

LG Antje
antje58
 

von Anzeige » Di 8. Jan 2013, 20:29

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Re: EM Rente + SGBXII ??

Beitragvon WillyV. » Mi 9. Jan 2013, 13:55

Die von dir hier geschilderte Variante träfe zu, wenn du allein leben würdest.

Du lebst aber mit einem ALG-II-Bezieher in Bedarfsgemeinschaft.
Somit seid ihr eine s.g. Misch-BG und der SGB-II-Träger ist zuständig.

Berechnung:
Regelbedarf für beide, (Sohn + Mutter) > Summe "a".
Unterkunfts- und Heizkosten (KDUH) für beide > Summe "b".
Absetzbeträge von Rente, wie gesetzliche Versicherungen (bspw. KFZ-Haftpflicht) und Versicherungspauschale 30,00 EUR > Summe "c".
Rente > Summe "d".
Übriggebliebene Rente nach Absetzbeträgen > Summe "d" minus "c" > Summe "e".
Summe "a" + Summe "b" minus Summe "e" > Summe "f" = zu übernehmender Gesamtbedarf der Bedarfsgemeinschaft.

Im Monat der Nachzahlung erhöht sich die Summe "b", so dass sich die Summe "f" ebenfalls erhöht.

Rechtsprechung zur Misch-BG.
Bspw.:
BSG, Urt. v. 15.04.2008 - B 14/7b AS 58/06 R (http://dejure.org/dienste/vernetzung/re ... 8%2F06%20R)
BSG, Urt. v. 09.06.2011 - B 8 SO 20/09 R (http://dejure.org/dienste/vernetzung/re ... 0%2F09%20R)
BSG, Urt. v. 20.09.2012 - B 8 SO 13/11 R (http://dejure.org/dienste/vernetzung/re ... 3%2F11%20R)
WillyV.
 

Re: EM Rente + SGBXII ??

Beitragvon antje58 » Mi 9. Jan 2013, 22:34

Danke für die Antwort. Leider trifft das aber so nicht zu. Ich bekomme immer nur den hälftigen Anteil für meinen Sohn, nun schon seit ein paar Jahren. Meine Hälfte übernimmt das Jobcenter nicht !Ich werde an das Sozialamt verwiesen, die sagen nö...geht uns nix an.Wohngeld als vorrangige Leistung bekäme ich was bei 14,-€ , aber die übernehmen ja keine Nachzahlungen.
Also sind alle Ämter mal wieder aus dem Schneider nur ich weis wieder nicht wie ich das bezahlen soll. Ständig irgend welche Raten schlauchen die Haushaltskasse auch mächtig. Kaum bin ich fertig mit abzahlen, kommt die nächste Abrechnung.
Ein Anwalt der meine Interessen beim Jobcenter mal vertreten hat, sagt auch die sind dafür nicht zuständig.

Antje
antje58
 

Re: EM Rente + SGBXII ??

Beitragvon WillyV. » Mi 9. Jan 2013, 23:18

Warum fragst du hier, wenn du sowieso davon ausgehst, dass das JC recht hat.

Damit ist doch alles klar, die Obrigkeit hat immer recht.
Typisch deutsche Untertanen.

Das BSG urteilte in den verlinkten Fällen umsonst.

Des Menschen Wille ist sein Himmelreich.

Wo kein Kläger, hier Klägerin, da kein Richter.

Selbst in einer gleichartig gelagerten Angelegenheit, Hartz-IV-Emfänger mit Erwerbsminderungsrentnerin in BG, erfolgreich gewesen.
Jobcenter wollte Nachzahlung der Rentnerin nicht übernehmen, sie solle sich doch an das Sozialamt wenden.

SG Halle (Saale), Anerkenntnis v. 03.06.2010 - S 17 AS 2698/10 ER
RiSG Halle Wöstmann, 17. Kammer.

Aber warum bemühe ich mich hier überhaupt, es trifft ja für dich nicht zu.
WillyV.
 

Re: EM Rente + SGBXII ??

Beitragvon WillyV. » Do 10. Jan 2013, 09:10

Letzter Versuch,

wie sage, wie erkläre ich es meinem Kind.

Möglichkeit 1.
Da haben wir den Jungen, er bekommt den Regelbedarf plus hälftige KDUH, da Aufteilung nach Köpfen.

Dem gegenüber steht die Erwerbsminderungsrente, von der die "Werbungskosten" plus der hälftige KDUH-Anteil, s. Kopfteilprinzip und der Regelbedarf, abgezogen werden.
Der Rest fließt als Einkommen in die BG und wird gegengerechnet.
Im Monat der Nachzahlung erhöht sich der KDUH-Anteil um diese 185 EUR, damit wird der anzurechnende Betrag der Restrente entsprechend weniger und der Bedarf, den das JC übernehmen muss, erhöht sich.

Variante 2.
Der Junge kann mit Unterhalt und Kindergeld seinen Bedarf selbst decken, erhält kein Hartz IV, da diese Summe aus beiden höher ist als Regelbedarf plus KDUH-Anteil, den er vom JC bekommen würde.

Hier würde im Fall der Nachzahlung die Erwerbsminderungsrentnerin bedürftig werden und müsste Antrag beim Sozialamt auf Übernahme stellen.
WillyV.
 

Re: EM Rente + SGBXII ??

Beitragvon Birgit Kühr » Do 10. Jan 2013, 13:00

Lieber Willy ich möchte dich einmal für deine Geduld danken. :Danke:

Wenn wir dich hier nicht hätten, würden wir so manche Male ziemlich alt aussehen. :druecken:
Ich vergesse nichts, ich vergebe nichts und ich erwarte, dass jeder seine gerechte Strafe bekommt, für das Leid, was er angerichtet hat.
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Re: EM Rente + SGBXII ??

Beitragvon susisonnenschein » Do 10. Jan 2013, 13:06

Birgit Kühr hat geschrieben:Lieber Willy ich möchte dich einmal für deine Geduld danken. :Danke:

Wenn wir dich hier nicht hätten, würden wir so manche Male ziemlich alt aussehen. :druecken:


jo...so isses..lieber willy...gott erhalte dir deine uneeeeeeendliche geduld :Prima: :lach:
mein unwort :

"sozialverträglich "

Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen.

"Wer bis zum Hals in Scheisse steckt, sollte den Kopf nicht hängen lassen." :) :)
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Re: EM Rente + SGBXII ??

Beitragvon antje58 » Do 10. Jan 2013, 21:50

Also...um die Sache abzuschließen, lieber Willy und deine un etliche Geduld die Du angeblich hast, nicht über zu strapazieren
Erstens: Hörig bin ich bestimmt nicht und auch kein Untertan! So etwas zu behaupten obwohl du mich nicht näher kennst ist eine Frechheit.Ich habe mich schon immer kräftig gegen Ämter gewehrt! Und das mit gutem Erfolg.
Dann hab ich einmal Hilfe von, wie ich annahm, Gleichgesinnten nötig, bekomme aber nur Beleidigungen.
An derart unsachlichen Diskussionen habe ich kein Interesse und deshalb melde ich mich wieder ab hier. Das scheint ja hier eh totes Land zu sein.
Auch die Kommentare deiner 2 Mitstreiterinnen, die deiner Autorität offenbar zu Füssen liegen sind unakzeptable.
Zweitens : Auf meine eigentliche Frage , ob das Sozialamt meinen Anteil übernehmen muss, hätte ein kurzer Satz genügt, aber darauf wurde nicht weiter eingegangen.
Was soll das also hier?
Ihr bietet euch als Hilfebringer an und dann verprellt ihr die Hilfesuchenden gleich bei der ersten Frage, obwohl man nur seine bisherigen Erfahrung mit den Ämtern wieder gibt.

A.
antje58
 

Re: EM Rente + SGBXII ??

Beitragvon Birgit Kühr » Do 10. Jan 2013, 22:17

Wir arbeiten hier alle ehrenamtlich. Sie kommen hierher als neuer User und beleidigen uns. Sie tun so als wären wir verpflichtet Ihnen zu helfen. Wir helfen gerne, aber wir helfen keine Personen die nur auf Streit aus sind.

Bevor man sich auf eine Plattform anmeldet sollte man sich das Impressum durchlesen.
Laut Impressum 5. „Umgang der User untereinander“ ist eine sofortige Löschung auch ohne Abmeldung des Users gerechtfertigt.

Hiermit wird sofort die Userin Antje58 gelöscht.
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Re: EM Rente + SGBXII ??

Beitragvon WillyV. » Do 10. Jan 2013, 22:36

Vielleicht sollte sich die hier betreffende weibliche Person erst mal selbst die Mühe machen, und sich mit der Thematik Misch-BG auseinandersetzen.

Das BSG hat nunmehr alle Varianten entschieden.

Hartz IV mit Rentner (Altersrentner), Hartz IV mit Sozialhilfeempfänger, Hartz IV mit AsylbLG.

Die 3 verlinkten Entscheidungen hätten ausgereicht, um sich in die Materie einzuarbeiten und um die Berechnungen nachzuvollziehen.

Ein lakonische Antwort mit Ja oder Nein, wäre nicht zielführend gewesen.

Aber, es traf ja sowieso nicht zu.
Das Jobcenter macht es ja auch nur so seit Jahren...
WillyV.
 



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